Patentanwalt Dipl.-Ing. Ralf Bucher

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Patentanwalt Dipl.-Ing. Ralf Bucher

Intellectual Property Consulting - Patents, Trademarks & Designs


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Schutzrechtsstrategien
Patente und Gebrauchsmuster
Marken
Geschmacksmuster/Designschutz
Schutz von Computerprogrammen
Lizenzverträge
Due-Diligence
Arbeitnehmererfindungen
Recherchen
Gutachten
Schutzrechtsverwaltung
Übersetzungen
Technische Spezialgebiete

 


Beratung zu gewerblichen Schutzrechten und Entwickeln von Schutzrechtsstrategien

Sie entwickeln innovative Technologien, Produkte und Dienste oder planen die Markteinführung neuer Technologien, Produkte oder Dienste: 

Ich berate Sie bereits im Vorfeld der Entwicklung und Markteinführung neuer Technologien, Produkte und Dienste zu gewerblichen Schutzrechten. 
Ich analysiere Ihre Neuentwicklung und erarbeite für Sie eine massgeschneiderte rechtliche Absicherung der Entwicklung. 
Ich entwerfe für Sie eine Schutzrechtsstrategie, um Ihr neuentwickeltes Produkt oder Ihre neue
Technologien oder Dienstleistung optimal vor der Konkurrenz und vor Nachahmern zu schützen.


Schutz von technischen Erfindungen: Patente und Gebrauchsmuster

Sie wollen eine Erfindung schützen: 

Ich berate und vertrete Sie in allen Angelegenheiten bezüglich technischer Schutzrechte wie Patente oder Gebrauchsmuster, vorzugsweise aber nicht ausschließlich auf meinen technischen Spezialgebieten
Ich arbeite Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen für Ihre Erfindungen aus und führe für Sie das Patenterteilungs- bzw. Gebrauchsmustereintragungsverfahren. 
Ich verteidige Ihre Schutzrechte in Einspruchs-, Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren. 
Ich führe für Sie gegen störende fremde Schutzrechte Einspruchs-, Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren durch.


Schutz von Zeichen: Marken

Sie wollen sich einen guten Namen für Produkte oder Dienstleistungen schützen lassen: 

Ich berate und vertrete Sie in allen Angelegenheiten zu Kennzeichenrechten, insbesondere zu Marken. 
Ich melde für Sie nationale oder internationale Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt und europäische Marken beim Europäischen Markenamt an. Ich vertrete Sie im Eintragungsverfahren einer Markenanmeldung oder im Widerspruchsverfahren.

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Schutz von Designobjekten: Geschmacksmuster

Sie haben ein neues Design entworfen und möchten dieses schützen: 

Ich berate und vertrete Sie beim Schutz von Design (Geschmacksmusterschutz). 
Ich melde für Sie Geschmacksmuster zur Eintragung in das Musterregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (deutsches Geschmacksmuster), Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (EU-Geschmacksmuster) oder der World Intellectual Property Organization (internationales Geschmacksmuster) an.


Schutz von Computerprogrammen: Urheberrechte und Patente

Sie wollen wissen, wie ein Computerprogramm rechtlich geschützt werden kann:

Ich berate Sie beim Schutz von Computerprogrammen, insbesondere bei der Erlangung von Patentschutz für ein Computerprogramm.


Lizenzverträge

Sie wollen geschützte Technologie oder Know-How lizensieren:

Ich berate Sie bei der Lizensierung, verhandle für Sie mit potentiellen Lizenznehmern und arbeite für Sie Lizenzverträge aus

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Due-Diligence

Sie möchten in eine neue Technologie oder ein Unternehmen investieren:

Ich überprüfe im Rahmen eines Due-Diligence-Verfahrens die Schutzrechtsposition der Technologie bzw. des Unternehmens und erstelle dazu ausführliche Gutachten (siehe auch die Dienstleistung Gutachten). Insbesondere bewerte ich die Patenterteilungsaussichten bei anhängigen Patentanmeldungen, überprüfe das Schutzrechtsportfolio hinsichtlich rechtlicher Risiken und nehme detailliert zu den Gefahren Stellung, die dem Unternehmen bzw. der Technologie aufgrund fremder Schutzrechte drohen


Arbeitnehmererfindungen

Sie sind Unternehmer und beschäftigen Arbeitnehmer. In Ihrem Betrieb entstehen neue Produkte oder Dienste. Eines Tages steht einer Ihrer Angestellten vor Ihnen und teilt Ihnen mit, dass er eine Erfindung gemacht hat. Was ist zu tun? Was gibt es rechtlich zu beachten? 

Sie sind Angestellter und haben eine Erfindung gemacht. Was müssen Sie beachten? Können Sie die Erfindung einfach zum Patent anmelden oder müssen Sie vorher Ihren Arbeitgeber informieren? 

Ich berate und vertrete Sie als Unternehmer oder Angestellten in allen Angelegenheiten zu Arbeitnehmererfindungen.

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Recherchen nach technischen Schutzrechten, Marken und Geschmacksmustern

Sie möchten Auskunft zum Stand der Technik auf einem technischen Gebiet erhalten. Sie benötigen vorveröffentlichten Stand der Technik, um gegen ein störendes Schutzrecht vorgehen zu können. Welche Schutzrechte existieren bereits auf einem bestimmten Technologiegebiet? 

Ich recherchiere weltweit 
nach Patenten und Gebrauchsmustern, 
nach deutschen Marken, IR-Marken mit Schutz für Deutschland sowie Gemeinschaftsmarken und 
nach deutschen, europäischen sowie internationalen Geschmacksmustern. Recherchen nach deutschen Geschmacksmustern kann ich in der Geschmacksmuster-Kartei des Deutschen Patent- und Markenamtes schnell und kostengünstig durchführen.
Ich recherchiere auch in Datenbanken und in technischen Bibliotheken zu technischen Fachaufsätzen.


Gutachten

Sie planen die Markteinführung eines neuen Produktes oder Dienstes. Nach einer Recherche nach bereits existierenden fremden Schutzrechten sind Sie unsicher, welchen rechtlichen Gefahren Sie sich bei der Markteinführung aussetzen.

Ich erstelle Gutachten vorzugsweise, aber nicht ausschließlich auf meinen technischen Spezialgebieten, beispielsweise zur Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten und in Patent-, Gebrauchsmuster-, Kennzeichen- und Geschmacksmusterverletzungen.


Schutzrechtsverwaltung

Sie möchten Ihre gewerblichen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster) nicht selbst verwalten, da Ihnen der Aufwand insbesondere für die Fristenüberwachung und die Gefahr des Rechtsverlustes zu gross sind.

Ich verwalte Ihre Schutzrechte sicher, kostengünstig und effizient. In meinem hochmodernen Computernetzwerk betreibe ich eine leistungsfähige Datenbank zur Schutzrechtsverwaltung.

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Übersetzungen

Sie benötigen eine Übersetzung eines Vertrags, eines Schutzrechtes oder eines Fachaufsatzes.

Ich übersetze Verträge, Patente, Patentanmeldungen, Gebrauchsmuster(anmeldungen) und Fachaufsätze vom Englischen ins Deutsche oder umgekehrt.

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Technische Spezialgebiete

Elektro- und Informationstechnik, insbesondere

- Elektronik, elektronische Bauelemente, integrierte Schaltungen (VLSI-Technologie)
- Analoge und digitale Schaltungstechnik, Schaltungsentwurf, Hardwarebeschreibungssprachen

- Informations- und Telekommunikationstechnik, insbesondere Intelligente Netze, Voice-over-IP, Telekommunikationsdienste
- Nachrichtentechnik, digitale und analoge Übertragungstechnik wie DSL
- Mobilfunktechnik, insbesondere GSM und UMTS und RF Front-ends von Basistationen
- Medizintechnik, insbesondere medizinische Elektronik
- Satellitentechnologie, insbesondere Satellitennavigation und Solarpanels für Satelliten
- elektronische Mess- und Prüftechnik, insbesondere Jittermessung und -verifikation  in High-Speed Digital communication systems
- komplexe Lichtsysteme, insbesondere Systemmanagement- und -steuerung sowie Benutzerschnittstellen
- Fahrzeug-Insassenschutzsysteme, insbesondere Steuergeräte, Sensoren und Crashalgorithmik
- Kraftfahrzeugelektrik und -elektronik, insbesondere Motorsteuerungen

Informatik, insbesondere

- Technische Informatik, Rechnertechnik und -architekturen, Mikroprozessortechnik, Mikrorechnersysteme
- Softwaretechnik, Programmentwurf, Algorithmen, Betriebssysteme, Anwendungsprogramme
- Rechnernetze, Netzwerktechnik und -protokolle, Ethernet, Internet
- Multimedia
- Kryptographie
- Computerimplementierte Geschäftsmodelle

Maschinenbau und Mechanik, insbesondere

- Technische Mechanik
- Maschinen- und Feingerätebau
- Kraftfahrzeugtechnik, insbesondere Kompressor- und Getriebetechnik
- Anlagentechnik

- Werkstoffkunde
- Turbinentechnologie, insbesondere Gasturbinentechnologie
- Raumfahrttechnik
- Medizintechnik, insbesondere Implantate zur Osteosynthese

Physik, insbesondere

- Mess- und Sensortechnik
- Halbleitertechnik
- Lasertechnik
- Optik, insbesondere optische Übertragungstechnik und Optoelektronik
- Mikrosystemtechnik

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