Haftungsausschluss: Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Informationen ohne jede Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit von mir zur Verfügung gestellt werden. Jeder Interessent sollte sich darüber im Klaren sein, dass die unten erläuterten gewerblichen Schutzrechte zum Teil massiv in den Rechtsverkehr eingreifen und daher vor allem Kostenfolgen in nicht unwesentlicher Höhe haben können. Zudem ist das Verfahren zum Erlangen von Schutzrechten, insbesondere von Patenten, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmustern, kompliziert, so dass bei mangelnder Kenntnis schnell Rechte verloren gehen können. Ich empfehle daher ausdrücklich, im Falle gewerblicher Schutzrechte kompetenten Rechtsrat von Patent- oder Rechtsanwälten einzuholen.

Hier können Sie Informationen zum Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusterschutz abrufen. Um die Informationen abzurufen, klicken Sie bitte auf die einzelnen Überschriften. Ihr Browser muss zum Anzeigen der Informationen Javascript beherrschen.

Was versteht man unter "gewerblichem Rechtsschutz"?

Patente und Gebrauchsmuster

Was wird durch Patente und Gebrauchsmuster geschützt?

Kann Software durch ein Patent oder ein Gebrauchsmuster geschützt werden?

Was bringt überhaupt ein Patent oder Gebrauchsmuster?

Wie unterscheiden sich Gebrauchsmuster von Patenten?

Marken

Was ist eine Marke?

Wozu überhaupt Markenschutz?

Was bringt Markenschutz?

Wie entsteht Markenschutz?

Wieso soll man eine Marke eintragen lassen, wenn auch durch Benutzung ein Markenschutz entsteht?

Wann wird eine Marke in das Markenregister eingetragen?

Geschmacksmuster

Was ist ein Geschmacksmuster?

Wie erhält man ein Geschmacksmuster?

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Designerzeugnis durch ein Geschmacksmuster geschützt werden?

Woher weiss ich, ob mein Designerzeugnis die Anforderungen an den Geschmacksmusterschutz erfüllt?

Was ist ein Patentanwalt?

Was tut ein Patentanwalt?

Wie wird man Patentanwalt?

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