Patentanwalt Dipl.-Ing. Ralf Bucher

Dipl.-Ing. (Univ.) Ralf Bucher
Patentanwalt
European Patent, Trademark and Design Attorney

Alte Landstrasse 23
85521 Ottobrunn bei München
Deutschland

Telefon: (0049-89) 54 80 66 97 (oder 0049-89-21 57 99 58)
Telefax: (0049-89) 54 80 66 99 (oder 0049-89-21 57 99 59)
E-Mail: mail@e-ipconsult.com

USt-IdNr. DE212022958

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV und V.i.S.d.M. (§ 10 MDStV): Ralf Bucher

Angaben gemäß § 5 TMG:

Patentanwälte gehören der Patentanwaltskammer an. Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wird in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Für den Patentanwalt gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen: Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656), Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243 ff.).Die Patentanwaltsordnung ist hier einsehbar. Informationen zu FICPI sind hier einsehbar.

European Patent Attorneys bzw. Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt gehören dem Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter an. Die Standesregeln des epi finden sich auf der Webseite von epi (unter "Rules and Regulations -> Code of Conduct") oder in den epi-Informationen 2/2001auf S. 75.

European Trademark Attorneys bzw. Zugelassene Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante, Spanien, unterliegen Art. 89 der EG-Verordnung Nr. 40/94 vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke und den Regeln 76 bis 78 der EG-Verordnung Nr. 2868/95 vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der EG-Verordnung Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke. Die Verordnungen können beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingesehen werden.

Kontaktadressen der zuständigen Aufsichtsbehörden und Kammern:

Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München
Deutschland
Telefon: +49-89-242278-0
Telefax: +49-89-242278-24
Email: info@patentanwalt.de

Mitgliedsnummer der Patentanwaltskammer: 2582

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
D-80297 München
Deutschland
Telefon: +49 -89-2195-0
Telefax: +49-89-2195-2221
Email: info@dpma.de

Vertreternummer beim Deutschen Patent- und Markenamt: 444 995

epi
Institut der beim Europäischen Patentamt
zugelassenen Vertreter
Tal 29
D-80331 München
Deutschland
Telefon: +49-(0)89-201 7080
Telefax: +49-(0)89-202 1548
Email: info@patentepi.com

Europäisches Patentamt (EPA)
D-80298 München
Deutschland
Telefon: +49 89 2399-0
Telefax: +49-89-2399-4465

Registrierungsnummer beim Europäischen Patentamt: 0124760

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)
Avenida de Europa, 4
E-03080 Alicante
Spanien
Telefon: +34-96-513-9100
Telefax: +34-96-513-1344
Email: information@oami.europa.eu

Registrierungsnummer beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt: 6578

Patentanwältinnen und Patentanwälte sind aufgrund der Patentanwaltsordnung verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000 Euro zu unterhalten. Einzelheiten hierzu ergeben sich aus § 45 der Patentanwaltsordnung.

Berufshaftpflichtversicherung:
R+V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden
Deutschland
Sitz: Wiesbaden, Handelsregister-Nr.: HRB 2188, Amtsgericht Wiesbaden, USt-Id.-Nr.: DE 811198334

Räumlicher Geltungsbereich:
Weltweit - ohne regionale Einschränkungen hinsichtlich:
- Beschäftigung mit ausländischem Recht,
- Auftreten vor ausländischen Gerichten und Behörden und
- Inanspruchnahme vor ausländischen Gerichten

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Stand der obigen Informationen: 25. Oktober 2011

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